Rechtsprechung
| VG Schleswig, 04.10.2012 - 12 A 142/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 44 BBG, § 47 BBG
Beamtenrecht: Anspruch auf Aufhebung eines Bescheides über die Versetzung in den Ruhestand - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtswidrigkeit der Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 08.03.2001 - 1 DB 8.01
Verlust der Dienstbezüge - Ungenehmigtes schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst; …
Auszug aus VG Schleswig, 04.10.2012 - 12 A 142/11
Dies aber wäre erforderlich gewesen, um sie seitens der Beklagten als gegenüber den widersprechenden privatärztlichen Erkenntnissen vorrangig heranzuziehen (BVerwG, Urteil vom 08.03.2001 - 1 DB 8/01, Buchholz 235 § 121 BDO Nr. 15). - BVerwG, 26.03.2009 - 2 C 73.08
Bundeseisenbahnvermögen; Deutsche Bahn; Beamte der früheren Bundesbahn; Wahrung …
Auszug aus VG Schleswig, 04.10.2012 - 12 A 142/11
Dienstunfähigkeit setzt daher voraus, dass bei der Beschäftigungsbehörde kein Dienstposten zur Verfügung steht, der dem statusrechtlichen Amt des Beamten zugeordnet ist und gesundheitlich für ihn geeignet ist (BVerwG Urteil vom 28.6.1990 - 2 C 18/89, Buchholz 237.6 § 56 NdsLBG Nr. 1, vom 23.9.2004 - 2 C 27/03, BVerwGE 122, 53 ff. und vom 26.3.2009 - 2 C 73/08, BVerwGE 133, 297 ff.). - BVerwG, 23.09.2004 - 2 C 27.03
Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; …
Auszug aus VG Schleswig, 04.10.2012 - 12 A 142/11
Dienstunfähigkeit setzt daher voraus, dass bei der Beschäftigungsbehörde kein Dienstposten zur Verfügung steht, der dem statusrechtlichen Amt des Beamten zugeordnet ist und gesundheitlich für ihn geeignet ist (BVerwG Urteil vom 28.6.1990 - 2 C 18/89, Buchholz 237.6 § 56 NdsLBG Nr. 1, vom 23.9.2004 - 2 C 27/03, BVerwGE 122, 53 ff. und vom 26.3.2009 - 2 C 73/08, BVerwGE 133, 297 ff.). - BVerwG, 28.06.1990 - 2 C 18.89
Prüfungsmaßstab für die Dienstunfähigkeit eines Beamten
Auszug aus VG Schleswig, 04.10.2012 - 12 A 142/11
Dienstunfähigkeit setzt daher voraus, dass bei der Beschäftigungsbehörde kein Dienstposten zur Verfügung steht, der dem statusrechtlichen Amt des Beamten zugeordnet ist und gesundheitlich für ihn geeignet ist (BVerwG Urteil vom 28.6.1990 - 2 C 18/89, Buchholz 237.6 § 56 NdsLBG Nr. 1, vom 23.9.2004 - 2 C 27/03, BVerwGE 122, 53 ff. und vom 26.3.2009 - 2 C 73/08, BVerwGE 133, 297 ff.).